Förderprojekte

Die SIGNO-KMU-Patentaktion

Im Rahmen dieser SIGNO-Sonderfördermaßnahme werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Unternehmensgründer bei der Sicherung ihrer Forschungs- und Entwicklungs-Ergebnisse und deren Nutzung durch gewerbliche Schutzrechte unterstützt. Die Aktion soll zum strategischen Verständnis des Patentsystems, zur Sensibilisierung hinsichtlich der Nutzung gewerblicher Schutzrechte, zur Erstellung konkreter "Fahrpläne" für die Patentanmeldung und die Verwertung sowie zum Know-how-Transfer beitragen.

Welches sind die Ziele der KMU-Patentaktion?

Abbau der in KMU vielfach noch bestehenden Hemmnisse gegenüber dem Patentwesen sowie Optimierung des Innovationsmanagements in KMU
Steigerung der Anzahl qualifizierter Patentanmeldungen durch KMU
Bessere Nutzung von Patentinformationen durch KMU
Verbesserung der Voraussetzungen in KMU für die Verwertung von Patenten

Wer kann an der KMU-Patentaktion teilnehmen?

Unternehmen einschl. Handwerksbetriebe und Unternehmensgründer des produzierenden Gewerbes und der Landwirtschaft mit Geschäftssitz und Produktionsstätte in Deutschland
mit 1-250 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von höchstens 50 Mio. € oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Mio.€
die die Kriterien der gültigen KMU-Definition der Europäischen Kommission 
 (ABI.EU Nr. L 124 S. 36 vom 20. Mai 2003) erfüllen
die Forschung und Entwicklung selbst betreiben oder betreiben lassen
die in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben

Einzelerfinder oder Unternehmen, die in der Lage sind, mit Ausgaben in Höhe von 5.000 bis 16.000 EUR zzgl MwSt. in Vorleistung zu treten, bevor die Fördermittel in Höhe von 50% der Ausgaben ausgezahlt werden.

                  Förderbeträge der KMU-Patentaktion

 

 

Maximaler Rechnungsbetrag (netto)

Maximaler Förderbetrag

Recherche zum Stand der Technik

1.600 €

800 €

Kosten-Nutzen-Analyse

1.600 €

800 €

Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt

4.200 €

2.100 €

Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung

3.200 €

1.600 €

Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland

5.400 €

2.700 €

 

1. Recherche zum Stand der Technik
Eine qualitativ hochwertige Recherche zum Stand der Technik ist erforderlich, um die Chance für die Patentfähigkeit abzuschätzen und die bestmögliche Basis für das Anmeldeverfahren zu schaffen.
Die Recherchen können bei WIND in Auftrag gegeben werden.

Fördermittel: bis zu  800 EUR auf Ausgabenbasis (50%)

Bei der Recherche nach dem Stand der Technik und den Marktaussichten legen wir besonderen Wert auf professionelle Recherchen nicht nur im Internet, sondern auch in den password-geschützten Profi-Datenbanken von STN, Thomson-Dialog und Questel-Orbit. Denn nur so lassen sich teure Überraschungen in den späten Phasen des Patenterteilungsprozesses und der Vermarktungsphase einigermaßen sicher vermeiden.

2. Kosten-Nutzen-Analyse
Die Kosten-Nutzen-Analyse ist Voraussetzung für eine wirtschaftlich sinnvolle Patentanmeldung und ein Mittel, um frühzeitig Verwertungschancen einer Erfindung abzuschätzen.
Business-Pläne können nach Prüfung als Kosten-Nutzen-Analyse akzeptiert werden.

Fördermittel: bis zu  800 EUR auf Ausgabenbasis (50%)

Hierzu recherchieren wir bei professionellen Informationsanbietern wie  GENIOS, Datastar, Lexis-Nexis und Profound welche Stückzahlen und Preise auf den internationalen Märkten für ähnliche Produkte gehandelt werden.

3. Patentanmeldung beim Deutschen Patentamt
Durch die obligatorische patentanwaltliche Unterstützung im Rahmen des Anmelde- und Prüfverfahrens sollen Anmeldungen mit unzureichender Offenbarung oder unklarer Formulierung, die keine Chance auf Erteilung haben, vermieden werden.

Fördermittel: bis zu  2.100 EUR auf Ausgabenbasis (50%)

4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Durch professionelle Unterstützung soll die erfolgreiche Umsetzung und wirtschaftliche Verwertung einer geschützten Erfindung verbessert werden.
Hierzu gehören Prototypen-Herstellung, Markenanmeldung, Prospekte und Messeauftritte.

Fördermittel: bis zu  1.600 EUR auf Ausgabenbasis (50%)

5. Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland
Die Förderung der patentanwaltlichen Unterstützung und der Gebühren von Auslandsanmeldungen soll den Unternehmen die erforderlichen Schritte einer erfolgreichen Vermarktung ihrer Erfindung auch außerhalb Deutschlands erleichtern.

Fördermittel: bis zu  2.700 EUR auf Ausgabenbasis (50%)

Wie kann ein Unternehmen teilnehmen?
Anträge für die Teilnahme an der KMU-Patentaktion können bei einem der SIGNO-Partner, z. B. der WIND GmbH, angefordert und eingereicht werden. Sie können
die Förderrichtlinien des BMWi auch als PDF-Dokument herunterladen. Alle in Anspruch genommenen Maßnahmen müssen innerhalb von 18 Monaten durchgeführt und beim SIGNO-Partner zur Abrechnung eingereicht worden sein. Der SIGNO-Partner übernimmt die Betreuung des geförderten Unternehmens (Funktion eines "Paten"). Antrags- und Orientierungsberatungen können bei den SIGNO-Partnern ebenfalls in Anspruch genommen werden.

Vereinbaren Sie doch einfach einen Beratungstermin mit uns!
WIND GmbH Tel. 0221 - 9259560

Mehr über SIGNO  - Erfinderclubs  - Patentserver des BMWi


Kontakt per FAX (0221 9259 56 9), E-MAIL per Post

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